Bei seinem nächsten Besuch in der Schweiz soll der Dalai Lama nicht mit dem Bundesrat zusammentreffen. Das hat Aussenministerin Calmy-Rey klargestellt.
Calmy-Rey erinnerte daran, dass China solche Treffen als «Ermutigung für den tibetischen Separatismus» sehe.
Der Bundesrat sei sich bewusst, dass die tibetische Gemeinschaft in der Schweiz der Jubiläumsfeier «50 Jahre Tibeter in der Schweiz – Merci Schwiiz» grosse Bedeutung zumesse. Dennoch könne «leider» kein Mitglied der Landesregierung an der Feier teilnehmen.
Schwacher Bundesrat ohne Rückgrat
Der Dalai Lama fordert von der chinesischen Regierung nur die Einhaltung der chinesischen Verfassung, welche den Tibetern und anderen Minderheiten eine kulturelle Autonomie innerhalb der chinesischen Grenzen garantiert.
Von “Separatismus” kann hier also keine Rede sein. Indem Frau Calmy Rey dieses Wort ebenfalls in den Mund nimmt, macht sie sich nolens volens zur Komplizen der chinesischen Unterdrückungspolitik.
Schade dass die Schweizer Regierung nicht mehr Rückgrat zeigt und sich aktiv für die Menschenrechte und die Religionsfreiheit einsetzt.
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